Menschenrechte und europäische Außenpolitik: Eine by Marika Lerch

By Marika Lerch

Die Europäische Union hat parallel zu den Integrationsschüben der 1990er Jahre auch in der internationalen Menschenrechtspolitik ein eigenes Profil entwickeln können. Die Politik bleibt aber widersprüchlich und inkohärent. Die Studie rekonstruiert die Institutionalisierung der europäischen Rolle im Politikfeld Menschenrechte und analysiert die normativen Spannungsfelder, in denen sich die Menschenrechtspolitik der european bewegt. Zwei Fallstudien zur EU-Politik gegen die Todesstrafe und zur Durchsetzung internationaler Arbeitnehmerrechte zeigen, wie das europäische Rollenkonzept den politischen Entscheidungsprozess und die Entwicklung konkreter Politikinstrumente beeinflusst. Die examine unterfüttert somit in theoretischer wie empirischer Hinsicht die Debatte über die Europäische Union als "Zivilmacht".

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"(. .. ) Obwohl die Studie nur one hundred fifty Seiten umfaßt, habe ich selten eine so informative und genaue Schrift zu den Problemen hochschulreifer Forschungseinrichtungen gelesen (. .. ) . "KZfSS 2/1987

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Gemeinsame Werte stellen neben Rechten/Pflichten und Interessen ein zusatzIiches Argument da, urn Menschenrechtspolitik einzufordern oder zu rechtfertigen (Sjursen/Smith 2001). Der Verweis auf Werte impliziert zudem einen gesellschaftlichen Grundkonsens, der iiber die Kommunalitat einzelner Normen hinausweist. Zweitens ist zu beriicksichtigen, dass ein Identitatsnexus vielfach durch Mitgliedschaftsregeln institutionalisiert ist. Ein Bruch der Verpflichtungen gefahrdet somit auch den Mitgliedschaftsstatus, der seinerseits mit Rechten und Ressourcen verbunden ist.

Die Grenze zwischen internen Verpflichtungsregeln, die auBenpolitische RoUen konstituieren, und Policy-Regeln ist flieBend. Hier wird eine analytische Unterscheidung vorgenommen, die sich auf zweierlei stiitzt: Erstens resultieren Verpflichtungsregeln aus Sprechakten, die primar eine Beziehung zwischen der EU und der europdischen Offentlichkeit herstellen, wie Offentliche Reden, Erklarungen oder EntschlieBungen. Sie konnen durchaus spezifische Rechte und Pflichten beinhalten, machen aber keine direkten Vorgaben fiir auBenpolitisches Handeln.

Das neue Gewicht dieser Rolle macht die dynamische Entwicklung europaischer Aufienpolitik in diesem Politikfeld, die eingangs beschrieben wurde, verstandlich. Angesichts der Vielzahl von Rollen und Regeln, ihrer Ambiguitiit und potentiellen Widerspriichlichkeit, kann jedoch die Identifizierung dieser "Menschenrechtsrolle" nicht ausreichen, um die Charakteristiken der EU-Menschenrechtspolitik zu erklaren. Rollen beeinflussen aufienpolitisches Handeln, sie determinieren dieses jedoch nicht (Hoisti 1970: 298-304; vgl.

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